AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Allgemeines

(1) DIEHL + NICKEL GMBH, Frankfurter Str. 38, 65779 Kelkheim, führt Ihre Bestellungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch. Es gilt die zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung im Internet abrufbare Fassung.
(2) Die Waren werden in den angegebenen Verpackungseinheiten ausgeliefert. Technische Änderungen und Änderungen der Form, Farbe und Gewichtseinheit bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
(3) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB bzw. § 1 KSchG). Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB bzw. § 1 UGB).

§ 2 Preise und Vertragsabschluss

(1) Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Aufgabe der Bestellung durch den Käufer auf der Website angegeben sind. Sämtliche Preise verstehen sich einschließlich der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Umsatzsteuer. Die Verkaufspreise der Produkte können von DIEHL+NICKEL jederzeit geändert werden. Eine solche Änderung wird dem Käufer vor der Aufgabe seiner Bestellung mitgeteilt. Die Preise gelten im Rahmen des Fernabsatzes.
(2) Die Präsentation und Bewerbung von Waren in unserem Online-Shop stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar. Sie können aus unserem Sortiment die gewünschten Waren auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Mit dem Absenden einer Bestellung über den Online-Shop durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie ein rechtsverbindliches Angebot ab, welches noch der Annahme durch uns bedarf.
(3) DIEHL + NICKEL schickt Ihnen daraufhin eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher Ihre Bestellung nochmals aufgeführt wird und die Sie über die Funktion „Drucken“ ausdrucken können. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei DIEHL + NICKEL eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar.
(4) Das gegenüber DIEHL + NICKEL gemachte Angebot kann von DIEHL + NICKEL nur bis zu dem Zeitpunkt angenommen werden, in welchem der Kunde den Eingang der Antwort unter regelmäßigen Umständen erwarten darf.
(5) Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine solche Annahmeerklärung oder durch die Lieferung der bestellten Artikel annehmen. In einer E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Versandbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung).
(6) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
(7) Sollte die Lieferung der von Ihnen bestellten Ware nicht möglich sein etwa, weil die entsprechende Ware nicht auf Lager ist, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. Wir werden Sie darüber unverzüglich informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.

§ 3 Lieferung und Versandbedingungen

(1) Wir liefern an Abnehmer innerhalb von Deutschlands und Österreichs.
(2) Die bestellten Waren werden Ihnen mit einem Paketdienst unserer Wahl zugesandt. Leistungsort für Unternehmer ist der Ort des Versandlagers der entsprechenden Produkte.
(3) Die voraussichtlichen Lieferfristen werden beim jeweiligen Produkt im Online-Shop angegeben. Teillieferungen sind gegenüber Unternehmern zulässig. Gegenüber Verbrauchern sind Teillieferungen nur zulässig, soweit dies für den Verbraucher zumutbar ist und diesem hierdurch keine zusätzlichen Versandkosten entstehen.
(4) Die anfallenden Versandkosten sind im Online-Shop angegeben und werden in der Bestellmaske angezeigt, bevor Sie die Bestellung absenden.

§ 4 Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt und Verzug

(1) Die Zahlung erfolgt nach Ihrer Wahl durch PayPal, PayPal Kauf auf Rechnung, Amazon Pay, Apple Pay sowie Kreditkarte.
(2) Bei begründeten Anhaltspunkten für ein Zahlungsausfallrisiko behalten wir uns vor, erst nach Erhalt des Kaufpreises nebst Versandkosten zu liefern (Vorkassevorbehalt). Falls wir von dem Vorkassevorbehalt Gebrauch machen, werden wir Sie unverzüglich unterrichten. In diesem Fall beginnt die Lieferfrist mit Bezahlung des Kaufpreises und der Versandkosten.
(3) Bei Zahlungsverzug gelten folgende Zinssätze:
a) Für Kunden mit Sitz/Wohnsitz in Deutschland: Gegenüber Unternehmern sind wir berechtigt, den gesetzlichen Verzugszins i.H.v. 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Gegenüber Verbrauchern beträgt der Verzugszins 5 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
b) Für Kunden mit Sitz/Wohnsitz in Österreich: Gegenüber Unternehmern sind wir berechtigt, den gesetzlichen Verzugszins i.H.v. 9,2 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Gegenüber Verbrauchern gilt der gesetzliche Verzugszins von konstant 4 % p.a.
Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
(4) Die gelieferten Waren verbleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Kaufvertrag in unserem Eigentum (Eigentumsvorbehalt).

§ 5 Gewährleistung und Haftung

(1) Für Käufer, die Unternehmer sind, setzen Mängelansprüche voraus, dass diese ihren gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten (§§ 377, 381 HGB für Deutschland bzw. §§ 377, 378 UGB für Österreich) unverzüglich nach Erhalt der Ware schriftlich nachgekommen sind. Andernfalls gilt die Ware als genehmigt und die Haftung für den nicht gerügten Mangel ist ausgeschlossen.
(2) Gegenüber Verbrauchern haften wir für Sach- oder Rechtsmängel gelieferter Artikel nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften (insbesondere §§ 434 ff. BGB für Deutschland bzw. den Bestimmungen des ABGB und des Verbrauchergewährleistungsgesetzes – VGG für Österreich). Die gesetzliche Gewährleistungsfrist für Verbraucher beträgt zwei Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Ware.
(3) Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
(4) In sonstigen Fällen haften wir nur für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht); in diesem Fall ist unsere Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Abs. 5 ausgeschlossen.
(5) Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüssen unberührt.

§ 6 Datenschutz

Die Verarbeitung, Speicherung und Nutzung der im Rahmen der Bestellung übermittelten Daten erfolgt ausschließlich nach Maßgabe unserer separaten Datenschutzerklärung und unter strikter Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften (DSGVO, BDSG sowie TKG/DSG in Österreich).

§ 7 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Aufrechnung und Streitbeilegung

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land (z. B. Österreich) haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes (wie des KSchG oder FAGG in Österreich) von dieser Rechtswahl unberührt.
(2) Sofern es sich bei dem Käufer um einen Unternehmer handelt, ist ausschließlicher – auch internationaler – Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag Königstein im Taunus. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Zuständigkeitsregelungen; Verbraucher mit Wohnsitz in Österreich können demnach nur vor den für ihren Wohnsitz zuständigen Gerichten geklagt werden.
(3) Sie sind nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn, Ihre Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten, oder sie stammen aus demselben Kaufvertrag. Für Verbraucher mit Wohnsitz in Österreich gilt ergänzend: Eine Aufrechnung ist zudem zulässig im Falle unserer Zahlungsunfähigkeit.
(4) Ein Zurückbehaltungsrecht darf nur ausgeübt werden, wenn der Gegenanspruch aus demselben Kaufvertrag herrührt.
(5) Streitbeilegung für Verbraucher: Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie im Internet aufrufen können. Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.